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Patentkrieg: US-Regierung legt Veto gegen iPhone-4- und iPad
Whiskey-Soda Forum Foren-Übersicht -> Entertainment
mary92242
Rock-Zwerg
BeitragVerfasst am: 07.08.2013 03:17   Titel: Patentkrieg: US-Regierung legt Veto gegen iPhone-4- und iPad Antworten mit Zitat

Anmeldungsdatum: 27.03.2013
Beiträge: 48
Im Sinne von Samsung hatte die Internationale Handelsbehörde der USA im Juni entschieden und ein Importstopp für diverse ältere Apple-Produkte ausgesprochen. Wirkliche Relevanz hatte dieses nur für iPhone 4 und iPad 2, da Apple die anderen betroffenen Geräte nicht mehr im Angebot hat. Aber immerhin hätte Apple die Auswirkungen der Entscheidung durchaus zu spüren bekommen.

Samsung hatte sich bei der Behörde gegen eine mutmaßliche Verletzung eines Patentes für Mobilfunktechnologie beschwert. Ob diese tatsächlich vorliegt und ob sie ein Importstopp rechtfertigt, ist umstritten: Ein Einzelrichter der Handelsbehörde hatte zuvor entschieden, dass gar keine Patentverletzung vorliegt. Außerdem handelt es sich um ein so genanntes „Standards Essential“-Patent - also für eine Erfindung, ohne die sich Mobilfunkgeräte kaum herstellen lassen. Für solche Patente muss der Inhaber seinen Konkurrenten zu fairen Konditionen Lizenzen anbieten.
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